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   BSG, 21.02.2002 - B 3 KR 29/01 R   

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https://dejure.org/2002,6170
BSG, 21.02.2002 - B 3 KR 29/01 R (https://dejure.org/2002,6170)
BSG, Entscheidung vom 21.02.2002 - B 3 KR 29/01 R (https://dejure.org/2002,6170)
BSG, Entscheidung vom 21. Februar 2002 - B 3 KR 29/01 R (https://dejure.org/2002,6170)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 13.12.2001 - B 3 KR 11/01 R

    Krankenversicherung - Leistungen - Krankenhausbehandlung -

    Auszug aus BSG, 21.02.2002 - B 3 KR 29/01 R
    Die Entscheidung des behandelnden Krankenhausarztes begründet ("prima facie") den Beweis des ersten Anscheins, dass die getrennte Durchführung beider Maßnahmen nach den Gegebenheiten des Falles medizinisch angezeigt gewesen ist (vgl Urteil des Senats vom 13. Dezember 2001 - B 3 KR 11/01 R - zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen).
  • BSG, 14.12.2000 - B 3 P 19/00 R

    Überprüfung von Verwaltungsakten in der Pflegeversicherung, Rückwirkung des

    Auszug aus BSG, 21.02.2002 - B 3 KR 29/01 R
    Dabei sind die Entscheidungen der Schiedsstelle nur beschränkt überprüfbar (vgl BSGE 20, 73, 76 ff = SozR Nr. 1 zu § 368h RVO; BSGE 87, 199, 202 = SozR 3-3300 § 85 Nr. 1).
  • BSG, 13.12.2001 - B 3 KR 1/01 R

    Vergütung - Krankenhausleistung - Anwendung - Fallpauschalen- und

    Auszug aus BSG, 21.02.2002 - B 3 KR 29/01 R
    Demgemäß sind Vergütungsregelungen stets eng nach ihrem Wortlaut, ergänzend auch noch nach systematischem Zusammenhang, auszulegen; Bewertungen und Bewertungsrelationen bleiben außer Betracht (so bereits Urteil des Senats vom 13. Dezember 2001 - B 3 KR 1/01 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
  • BSG, 21.11.1991 - 3 RK 32/89

    Zulässigkeit der Klage einer Krankenkasse gegen einen Krankenhausträger auf

    Auszug aus BSG, 21.02.2002 - B 3 KR 29/01 R
    Die Vorinstanzen sind zu Recht davon ausgegangen, dass bereits durch die Inanspruchnahme der Krankenhausbehandlung als Sachleistung durch den Versicherten (§ 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB V iVm § 39 Abs. 1 SGB V) in dem nach § 108 Nr. 2 SGB V zugelassenen Krankenhaus (Plankrankenhaus) unmittelbar eine Zahlungsverpflichtung der Beklagten gegenüber der Klägerin begründet worden ist (vgl hierzu Urteil des Senats vom 21. November 1991 - 3 RK 32/89 - BSGE 70, 20, 22 = SozR 3-2500 § 39 Nr. 1; Hess in Kasseler Komm, Sozialversicherungsrecht, Stand: August 2000, § 109 SGB V RdNr 8).
  • BSG, 26.04.2001 - B 3 KR 16/00 R

    Krankenhausbehandlung - Einsatz einer Hüftgelenksprothese - Abrechnung von

    Auszug aus BSG, 21.02.2002 - B 3 KR 29/01 R
    Grundlage des Vergütungsanspruchs sind die nach Maßgabe des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) und der BPflV getroffenen vertraglichen Vereinbarungen (vgl hierzu Urteil des Senats vom 26. April 2001 - B 3 KR 16/00 R - SozR 3-5565 § 14 Nr. 1).
  • BSG, 30.10.1963 - 6 RKa 4/62

    Gestaltung der Vertragsbeziehungen zwischen einer Kassenärztlichen Vereinigung

    Auszug aus BSG, 21.02.2002 - B 3 KR 29/01 R
    Dabei sind die Entscheidungen der Schiedsstelle nur beschränkt überprüfbar (vgl BSGE 20, 73, 76 ff = SozR Nr. 1 zu § 368h RVO; BSGE 87, 199, 202 = SozR 3-3300 § 85 Nr. 1).
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